SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Ricklingen der Landeshauptstadt Hannover

SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Ricklingen

Aktuelles aus der SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen

Mai 2017

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
im April findet keine Bezirksratssitzung statt. Zu berichten gibt es dennoch etwas. Normalerweise informieren wir Sie lediglich darüber, welche Anträge wir gestellt haben, aber selten, ob es zu diesen Anträgen eine positive Entscheidung der Verwaltung gab bzw. ob sie umgesetzt wurden. Das wird jetzt nachgeholt. Hier die Verwaltungsentscheidungen zu den ab September 2016 gestellten Anträgen. (Die Verwaltung hat vier Monate Zeit, über einen Antrag zu befinden, daher fehlen noch einige.)

Lademöglichkeit für Elektrofahrzeuge auf dem Parkplatz des Stadtteilzentrums Ricklingen (01.09.2016)

Zwischennachricht: Der Antrag wird im Rahmen der Erarbeitung des „Umsetzungskonzepts zur Elektromobilität in Hannover“, in dem auch ein Ladeinfrastrukturgesetz für das gesamte Stadtgebiet aufgestellt wird, geprüft. Mit einem Ergebnis ist ca. Ende des Jahres zu rechnen.

Maßnahmen gegen das Quietschen der Stadtbahn zwischen den Haltestellen Bartold-Knaust-Straße und Wallensteinstraße (29.09.2016)

Entscheidung: Der Antrag wurde zur Stellungnahme an die infra weitergeleitet. Die infra betreibt im Streckenabschnitt zwischen den Haltestellen Wallensteinstraße und Barthold-Knaust-Straße eine automatische Schmieranlage. Für das Jahr 2017 hat die infra Haushaltsmittel eingestellt, um die vorhandene Schmieranlage zu modernisieren und auf den Stand der Technik nachzurüsten, so dass die Belästigungen der Anwohner deutlich reduziert werden.

Einfügung der Sanierung der GS Mühlenberg in den Haushalt 2017/18 sowie in die Mittelfristplanung 2017-2021 (08.12.2016)

Diesem Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2017/18 wurde in abgeänderter Form gefolgt. Der gewünschte Termin war nicht möglich, weil in diesem Zeitraum für drei bereits für den Ausbau vorgesehene Grundschulen / Ganztagsschulen die Arbeiten erfolgen. Auf der Priorisierungsliste der neu zu planenden Grundschulen ist die Grundschule Mühlenberg aber erfreulicherweise auf dem ersten Platz.

Runder Tisch Müll - für mehr Sauberkeit im Stadtbezirk (08.12.2016)

Entscheidung: Dem Antrag wurde gefolgt. Der Runde Tisch Müll hat am 22.02.2017 erstmals getagt.

Einrichtung einer Wegeverbindung an der Leonore-Goldschmidt-Schule (08.12.2016)

Wir haben beantragt, vom Schulparkplatz Richtung „An den Sportplätzen“ einen Verbindungsweg vorzusehen, um Trampelpfade zu vermeiden.
Entscheidung: Dem Antrag wurde gefolgt. Der Weg ist bereits jetzt angelegt worden.

Rettungssichernde Beschilderung der Häuser am Ossietzkyring, in der Munzeler Straße und der Ditterker Straße (02.02.2017)

Entscheidung: Dem Antrag wurde gefolgt. Die Überprüfung der Örtlichkeiten hat ergeben, dass die Schilder zum Teil erneuert und einige Schilder neu aufgestellt werden müssen. Die Arbeiten sind in Auftrag gegeben worden.

Bei den letzten drei Anträgen wurde die Vier-Monats-Frist für Entscheidungen nicht in Anspruch genommen. Bei anderen müssen wir auf die Entscheidung noch warten.

Wir wünschen Ihnen ein sonniges Frühjahr.

Mit freundlichen Grüßen
Sophie Bergmann
Fraktionsvorsitzende

April 2017

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
hier ein kurzer Bericht aus der Bezirksratssitzung vom 9. März. Die SPD-Fraktion hatte zwei Anfragen gestellt, zusammen mit den Kooperationspartnern und der CDU einen Antrag eingebracht, und es gab noch einen interessanten Vortrag zur Sicherheit im Stadtbezirk.

Anfrage: Bessere Orientierung durch Hinweisschilder auf dem Mühlenberger Markt

Nicht nur ortsunkundige Bürgerinnen und Bürger haben auf dem Mühlenberger Markt häufig Probleme, ihr Ziel ohne langes Fragen und ohne Umwege zu erreichen. Darum haben wir die Verwaltung gefragt, mit welchen Maßnahmen sie die Auffindbarkeit des Bildungszentrums „Weiße Rose“, der Stadtteilbibliothek, des Kommunalem Sozialdienstes, der Familienberatung, des Jugendzentrums, der Sporthalle und des Ökumenische Kirchenzentrums verbessern wird.

Die Antwort war nur zum Teil zufriedenstellend. Die Verwaltung ist nur verpflichtet, Hinweisschilder zu Zielen mit erheblicher Bedeutung (zum Beispiel Bahnhof) aufzustellen. Da hier die Beschilderung verschiedene Bereiche betrifft, sollten die Möglichkeiten zur Beschilderung, deren Umsetzung und Finanzierung in einem gemeinsamen Ortstermin zwischen Verwaltung und beteiligten Institutionen erörtert werden. Anschließend wird die Verwaltung einen Vorschlag erarbeiten und vorstellen.

Anfrage: Streetworking im Stadtbezirk Ricklingen

Die Verwaltung berichtete, dass für den gesamten Stadtbezirk Ricklingen eine Straßensozialarbeiterin des Sachgebiets Jugendschutz/Straßensozialarbeit zuständig ist, die allerdings im Bedarfsfall von weiteren Kolleginnen oder Kollegen unterstützt wird.

Antrag: Benennung von Wegen

Die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen, die ausschließlich im Stadtbezirk liegen, ist eine der wenigen Entscheidungen, die Bezirksräte treffen können. Hier müssen sie nur die Umsetzung ihrer Entscheidung beantragen. Es wird allerdings geprüft, ob die Namen eindeutig und in der Stadt einmalig sind. Da es Probleme gab, hat die Kooperation den für Februar angekündigten Antrag zurückgezogen und im März neu gestellt, allerdings nun gemeinsam mit der CDU, die die beiden letztgenannten Wege hinzugefügt hat.

Aus Sicherheitsgründen für die Anfahrt von Rettungs- und Ordnungskräften und zur Erleichterung der Orientierung für Ortsfremde wurden folgende Benennungen für Wegeverbindungen beschlossen:

Sicherheit im Stadtbezirk

Der Leiter des Polizeikommissariats Ricklingen, Erster Polizeihauptkommissar Müller, hatte gute und für manche überraschende Informationen.

Das Fazit: Objektiv ist es hier sicherer als subjektiv gefühlt. Das ist doch eine gute Botschaft.

Mit freundlichen Grüßen
Sophie Bergmann
Fraktionsvorsitzende

Sitzungstermine des Bezirksrates Ricklingen

jeweils donnerstags, um 19.00 Uhr im Stadtteilzentrum Ricklingen, Ricklinger Stadtweg 1, 30459 Hannover nach Oben

Impressum | Email | Aktualisiert: 18.04.2017 | Fidele Dörp Weberei 2003-17

Sitzungstermine des Bezirksrates Ricklingen

Archiv: Ältere Nachrichten der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Ricklingen